Seit Monaten sorgt ein Neuankömmling in der hochschulpolitischen Landschaft Greifswalds für Gesprächsstoff: Die Hochschulgruppe der Partei DIE PARTEI. Auftakt ihres Engagements bildete eine Neuauflage der Debatte um den Namensparton der Universität, auf satirische Weise wurde die Umbenennung zur Toni-Kroos-Universität gefordert. Die Wintervollversammlung lehnte die Wiederaufnahme der Diskussion ab, eine Niederlage für die PARTEI. In der Folge blieb die Gruppe nicht ruhelos und stellte mehrere Anträge im Studierendenparlament von zweifelhafter Ernsthaftigkeit und brachte damit frischen Wind in teils doch festgefahrene Debatten. Den mitunter wenig ergiebigen Debatten im Senat hätte solch eine Brise sicherlich einmal gut getan, allerdings konnte die PARTEI hier nicht genügend Stimmen sammeln.

Nimbus der Unangreifbarkeit

Satire und Ironie stellen ihre größte Waffe dar und geben der PARTEI den Nimbus der Unangreifbarkeit: Wer sie kritisiert, kann getrost als humorlos verschrien werden. Eine wichtige Frage bleibt dabei: Ist die PARTEI unpolitisch? Mitnichten, gerade in der Arndt-Debatte wurde deutlich, dass es sich hier nicht um eine reine Protestpartei handelt, die lediglich festgefahrene Strukturen im Parlamentarismus aufbrechen will, wie dies die Kampagnen auf Bundesebene immer wieder durchscheinen ließen. In Interviews stellte Martin Sonneborn in ernsten Momenten auch mitunter Verbindungen zu ähnlichen Parteien wie der von Giuseppe Grillo in Italien her, welche dort im vergangenen Jahr eine der meistgewählten Parteien wurde.

Wahlkampf in Greifswald

Doch zurück ins kleine Greifswald: Da ist sie nun, die PARTEI, wirbt auf dem gesamten Kampus mit Großplakaten, Flyern, Themen wie einer Schwebebahn über die Europakreuzung und Slogans wie: „AStA Analsex Arndt“. Kandidierende dieser Hochschulgruppe treten sowohl fürs Studierendenparlament als auch auf einer eigenen Liste für den Senat an. Von den studentischen Medien erhielt die Gruppe massiven Zuspruch, sämtliche Berichterstattung dominierte die PARTEI. Eine Analyse der Wahlplakate hatte außer umfangreicher Darstellung von PARTEIwerbung und Aufdeckung wiedergekauter JU-Flyer nicht viel zu bieten. Eine vom AStA organisierte Podiumsdiskussion wurde von einem PARTEImitglied moderiert, auch durfte eine besondere Aufmerksamkeit für die PARTEI im dazugehörigen Kommentar nicht fehlen. Nun sollte man natürlich bedenken, dass die Wahlmaterialien nicht nur aufgrund ihres Newcomer-Status, sondern auch aufgrund ihrer Größe und Anzahl deutlich auffielen und eine besondere Beachtung in den Medien rechtfertigen. Was jedoch fehlt, ist eine kritische Auseinandersetzung. Gerade dem größten Sonnebornianer sollte auffallen, dass das Wahlmaterial zum Teil völlig verfehlt ist. Was kritisiert ein Begriffstrio wie das oben genannte? Was hat ein Hitlerplakat in der Greifswalder Hochschulpolitik mit der „Gegenüberstellung der mangelbehafteten Wirklichkeit mit einem Ideal“ (Schiller) mit Satire zu tun? Geschieht hier nicht eher Satire um ihrer selbst willen und verliert genau dadurch ihre Schärfe?

Verknüpfung mit den moritzMedien

Die PARTEI stellt drei Kandidat_innen  für den Senat, eine davon ist auch Mitglied der Geschäftsführung der moritz-Medien. Als solche unterhält sie natürlich auch gute Beziehungen zu moritz-TV – welch Überraschung, dass die PARTEI im Wahlkampf mit gleich 5 eigenen Werbespots auftreten konnte, Webmoritzredakteur Simon Voigt stellte an diesen „eine bemerkenswerte, fast schon an moritzTV erinnernde, Qualität“ fest. Ein Schelm, wer böses dabei denkt. Eingeleitet werden diese Beiträge übrigens mit den Worten: „Für den Inhalt des Spots fühlt sich niemand verantwortlich.“

Update: In einem durchs Stupapräsidium angeregten Gespräch zwischen einigen Stupisten des SDS, Vertretenden der moritz-Medien Redaktionen sowie deren Geschäftsführung ist dargelegt worden, dass die hier vermutete Einflussnahme der Hochschulgruppe die PARTEI auf die Arbeit der studentischen Medien nicht möglich ist und jeder Grundlage entbehrt.

Unpolitisch?

Nun kann man unseren Beitrag hier natürlich auch als das Geheule der wenig Beachteten betrachten. Doch man stelle sich bitte vor, der webmoritz hätte Werbeartikel über den SDS geschrieben, als Marco Wagner dessen Chefredakteur stellte. Oder Juso-Mitglied Christopher Denda wäre vom AStA entsandt worden, eine Posiumsdiskussion zu den Wahlen zu leiten. Welchen Aufschrei hätte es da wohl gegeben?

Aber die PARTEI darf das ja. Die wollen nur spielen, die machen nur Spaß, die sind nicht politisch. Aber stellt man sich dann zu den Wahlen mit aussichtsreichen Plätzen, wenn man unpolitisch ist? Nimmt man ernstafte Debatten wie Ernst-Moritz-Arndt und die Diagonalquerung auf, wenn das alles nur ironisch gemeint ist?