Öffnet die Grenze – Kobanê muss leben!

Nachdem es den Volksverteidigungseinheiten im Januar diesen Jahres gelungen ist, die Söldnertruppen des faschistoiden Islamischen Staates aus der Stadt Kobanê im syrischen Rojava zu vertreiben, liegen die Stadt und ihr Umland in Trümmern. Infrastruktur und Versorgung sind weitläufig zerstört. Die Terrorgruppe ist inzwischen weiter zurückgedrängt und ein Wiederaufbau in der kurdischen Provinz kann beginnen.

Die Stadt Kobane ist zu über 80% zerstört worden.

Die Stadt Kobane ist zu über 80% zerstört worden.

Die zerstörten Gebiete brauchen dringend Rohstoffe, aber auch Nahrung, Trinkwasser, Medizin und Energie; nicht nur, um die zehntausenden Flüchtlinge zu versorgen. Außer im Norden ist die Stadt aber vom Gebiet des IS eingeschlossen – hier besteht keine Hoffnung auf ein Durchkommen. Lediglich die Nordgrenze Kobanês, Richtung Türkei, würde einen sicheren Weg für Ärzte, Helfer und Materialtransporte bieten. Die Türkei weigert sich aber bisher, einen stetigen, sicheren und offenen Grenzübergang nach Rojava zu erlauben und drangsaliert den Kanton Kobanê stattdessen durch willkürliche Blockaden des einzigen möglichen Weges. Diese Petition von Fritz Hoffmann, Opel-Betriebsrat, fordert die Regierung der Republik Türkei auf, so einen dringend benötigten humanitären Korridor zuzulassen.

Wir bitten um zahlreiche Unterstützung und hoffen, dass ihr die Petition weiterverbreitet.

Ein Festival der Akzeptanz und Offenheit auf dem Greifswalder Marktplatz

Der „Tag der Akzeptanz“ fand heute auf dem Marktplatz in Greifswald statt. Den ganzen Nachmittag lang konnten die BürgerInnen der Hansestadt Bildung und Unterhaltung zu den Themenbereichen Queer, Trans und LGBT genießen, sowie verschiedene örtliche Vereine kennenlernen, die sich mit diesen Themen beschäftigten. Und unsere Ortsgruppe hatte zusammen mit der Partei Die Linke einen Stand.

Die Ortgruppe beim Aufbau.

Die Ortsgruppe beim Aufbau.

Obligatorisches Gruppenfoto.

Obligatorisches Gruppenfoto.

Dr. Mignon Schwenke freundet sich mit der Veranstaltungsleitung an.

Dr. Mignon Schwenke freundet sich mit der Veranstaltungsleitung an.

MdL Mignon Schwenke und der zukünftige Oberbürgermeister hielten Reden...

Sie und der zukünftige Oberbürgermeister Stefan Fassbinder hielten ergreifende Reden…

... und beantworteten Fragen.

… und beantworteten Fragen.

Regenbogenfahne - nächstes Jahr hoffentlich sogar auf dem Rathaus.

Regenbogenfahne – nächstes Jahr hoffentlich sogar auf dem Rathaus.

Unter Regie König durfte die Gay-Pride-Flagge nicht stolz vom Ratshausdach wehen. Stefan Fassbinder hat aber versprochen, sich dafür einzusetzen, dass sie das nächstes Jahr tun wird, wenn er das Bürgermeisteramt innehat.

Eine Drag-Arielle-Darstellung...

Eine Drag-Arielle-Darstellung…

...sogar mit eigener Krabbe.

…sogar mit eigener Krabbe.

TDDZ in Neuruppin verhindern!

Am 6. Juni wollen Neonazis in Neuruppin ihren „Tag der deutschen Zukunft“ stattfinden lassen. Diese Hetz- und Propagandaveranstaltung, zu der sie auf bis zu 500 Teilnehmer hoffen, muss behindert – und hoffentlich sogar gestoppt – werden.

Defiant gibt dafür heute (2.6.) eine Informationsveranstaltung um 20:00 im Jugendzentrum Klex.

Im Ikuwo können zu den normalen Öffnungszeiten (Dienstag bis Samstag ab 21:00 Uhr) Bustickets für die Mobilisation erworben werden.

Lassen wir die Faschisten am 6.6. in Neuruppin nicht marschieren.

Update: Starken Antifaschistischen Gegenaktionen ist es zum ersten Mal in der Geschichte des TDDZ gelungen, den Aufmarsch zu verhindern.

Großes Lob und vielen Dank an alle Aktivisten und Demonstranten, die sich engagiert haben, die Faschisten aufzuhalten.

Offene Ortsgruppensitzung

Ihr seid eingeladen! In näherer Zukunft veranstaltet die Linksjugend [‚SDS] Greifswald eine offene Ortsgruppensitzung, für euch, zum Reinschnuppern. Ihr wollt euch progressiv und links politisch betätigen? Ihr interessiert euch für Umweltschutz, Pazifismus und/oder Antifaschismus? Euch liegt soziale Gerechtigkeit am Herzen? Dann schaut vorbei – wir freuen uns auf euch.

 


Ort und genaue Uhrzeit geben wir später noch bekannt. Der 20.4. fällt aber als Termin dafür vorerst aus.

10. Mai – Stichwahlen

Am 10. Mai entscheidet es sich: Werden wir weitere sieben Jahre von einem CDU-Bürgermeister regiert, oder gelingt uns endlich ein Wechsel? Es liegt auch in eurer Hand. Geht zur Wahl, stimmt ab, und möglichst nicht für Hochheim!

Wenn ihr am Sonntag nicht in der Stadt seid: Morgen könnt ihr auch noch von 8:00 – 12:00 im Rathauskeller wählen gehen.

8. Mai Demmin – Naziaufmarsch

cropped-regenbogen_skyline_3Ein Aufruf des „Bündnis: Greifswald Nazifrei“:

Liebe Leute,

Nachdem es uns am 1.Mai in Neubrandenburg  gelungen ist ein deutlichen
Zeichen gegen die Menschenverachtende Ideologie der Nazis zu setzen, 
ist es jetzt wichtig das wir all unsere Kräfte für den 2. Teil der
Anti-Nazi-Proteste im Mai sammeln.

Am 8.Mai geht es zu weiteren Aktionen (friedlichen Blockaden) nach
Demmin. Damit die Anreise kurz und einfach ist, fahren wir mit dem Bus.
Eine Fahrkarte kostet 5,-€ und es gibt sie im IKUWO und im Klex.
Die Abfahrt ist sehr studiumsfreundlich am Freitag nachmittag.
Für ein weiteres deutliches Zeichen gegen die Nazis!

Euer Bündnis Greifswald Nazifrei

Hier geht’s zum betreffenden Eintrag auf ihrer Website.

OB-Wahlen in Greifswald

Am 26.4. geht es zur Sache! In Greifswald wird der neue Oberbürgermeister gewählt. Es treten an: Stefan Fassbinder ( für Grüne, Linke, Piraten und SPD), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die PARTEI). Wir erinnern hier nur nochmal daran, dass es diese Wahl gibt; wen – und ob – man wählt, sollte natürlich jede/r für sich selber wissen.

Spendenaufruf für Syrien

Seit 2011 befindet sich die Bevölkerung Syriens in einem bestialischen Bürgerkrieg. Was einst als Teil des revolutionären „Arabischen Frühlings“ begann, endete in einem schier unendlichen Albtraum. Zwischen Regierungstruppen, der „Freien Syrischen Armee“ (FSA), der reaktionären al-Nursa Front, dem djihadistischen „Islamischer Staat“ (IS) und weiteren Gruppierungen ist ein mörderischer Konflikt entbrannt, unter dem Millionen Menschen leiden und welcher täglich neue Todesopfer fordert.

Progressive Kräfte wie die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG/YPJ in Rojava (Syrisch-Kurdistan) bieten derweil die einzige Hoffnung auf ein demokratisches System. Doch inzwischen liegen ganze Städte in Schutt & Asche, Dörfer werden überrannt, die Nahrungsmittelversorgung ist katastrophal, Medikamente sind Mangelware, ganze Familien werden auseinander gerissen – und die Weltgemeinschaft schaut zu. Amnesty International veröffentlichte inzwischen den Jahresbericht 2014, welcher ein vernichtendes Urteil fällt. Darin heißt es:

„Der interne bewaffnete Konflikt in Syrien ging 2014 unerbittlich weiter. Sowohl Regierungskräfte als auch nichtstaatliche bewaffnete Gruppen verübten weitreichende Kriegsverbrechen und schwere Menschenrechtsverstöße.“

und weiter

„Diejenigen Regierungen, die die Versäumnisse anderer Länder gerne am lautesten anprangern, zeigen sich sehr zurückhaltend, wenn es darum geht, Flüchtlingen wichtige Unterstützung zu gewähren – sowohl finanziell als auch durch die Aufnahme in ihrem Land.“

In der Bundesrepublik Deutschland erleben wir das ganz konkret. Während der Großteil der über 7,6 Millionen Flüchtlinge in den umliegenden Nachbarstaaten wie der Türkei, Libanon, Jordanien und im Irak Schutz suchen, konnte sich Deutschland gerade einmal dazu durchringen, Bundesaufnahmeprogramme für 20.000 Menschen aus dem Bürgerkriegsland in die Wege zu leiten – oftmals auch nur jene, welche Verwandte in der BRD haben. Für all diejenigen, die keinen Platz in den Aufnahmeprogrammen finden konnten, bleibt nur der beschwerliche, lebensbedrohliche Weg übers Mittelmeer. Doch wer diese Hürde genommen hat, ist anschließend den Schikanen des entwürdigenden „Dublin-Systems“ ausgesetzt. Wer trotz alledem die BRD erreicht, kann hier zwar einen Asylantrag stellen, doch anstelle eines Lebens in Freiheit erwartet sie die Unterwerfung unter solch rassistische Sondergesetze. Gleichzeitig wird in Syrien vor Ort nur wenig bis garkeine humanitäre Hilfe geleistet, sondern vielmehr der reaktionäre Barzani-Clan im Nordirak mit Waffen beliefert.

Dies zeigt einmal mehr: Wir dürfen keine Illusionen in die „Hilfe“ kapitalistischer Staaten und deren bürgerliche Regierungen setzen. Anstelle immer neuer staatlicher Waffenlieferungen an zweifelhafte politische Gruppierungen in Bürgerkriegsregionen braucht es humanitäre Hilfe für die Menschen, damit sie zu einem lebenswerten Leben zurückkehren können. Denn nur auf diesem Wege kann eine Re-Organisierung der demokratischen Massen hin zu einem fortschrittlichen Syrien gelingen.

Mit diesem Spendenaufruf wollen wir internationale Solidarität zeigen und mit unseren begrenzten Kräften einen Beitrag für die notleidenden Menschen in Syrien leisten. Auf dass Syrien endlich wieder Frieden findet!

Spendenstichwort „Syrien“Medico International
Konto-Nr. 1800
BLZ 500 502 01

IBAN: DE21 5005 0201 0000 0018 00
BIC: HELADEF1822
Frankfurter Sparkasse

Online spenden

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Unterstützer_Innen:
Linksjugend [’solid] Landesverband Niedersachsen
Linksjugend [’solid] Landesverband Rheinland-Pfalz
Linksjugend [’solid] Landesverband Baden-Württemberg
Linksjugend [’solid] BAK No Borders
Linksjugend [’solid] BW LAK Hêvî Internationale Solidarität

Linksjugend [’solid] Göttingen
Linksjugend [’solid] Hildesheim
Linksjugend [’solid] Braunschweig
Linksjugend [’solid] Ortenau
Linksjugend [’solid] Gießen
Linksjugend [’solid] Heidelberg
Linksjugend [’solid] Bremerhaven und Cuxhaven
Linksjugend [’solid] Freiburg
Linksjugend [‘SDS] Greifswald

Der Funke – Marxistische Linke
DIE LINKE Heidelberg
DIE LINKE Ortenau
DIE LINKE KV Göttingen

Einzelpersonen:
Rezzak Yayar – DIE LINKE LAG Nahost
Christine Gross – DIE LINKE LAG Nahost
Meike Brunken – DIE LINKE LAG Nahost
Edgar Schuh – DIE LINKE LAG Nahost
Ole Hartkopf – DIE LINKE LAG Nahost
Anna Manvelyan – Helferin in Aleppo
Kristof Sebastian Roloff – International Marxist Tendency
Hans-Gerd Öfinger – International Marxist Tendency
Christoph Mürdter – International Marxist Tendency
Gunnar Buckendahl – Kreisvorstand DIE LINKE Hildesheim
Joachim Augustin – Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE

http://solidsyrien.blogsport.de/

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AG Flüchtlingshilfe ruft auf zur Mitarbeit!

Die AG Flüchtlingshilfe, die ein Teil des Vereins „Rock gegen Rechts Stralsund e.V.“ ist, ruft dazu auf sich aktiv in der Arbeit mit Flüchtlingen zu betätigen. Die Arbeitsgemeinschaft bietet für ehrenamtliche Mitarbeiter_innen eine gute Struktur und andere gute Voraussetzungen. „Es finden sich nicht oft Menschen, die direkt mit Flüchtlingen arbeiten bzw. andere Helfer_innen bei der Arbeit unterstützen wollen. Daher würde sich die Arbeitsgemeinschaft über Verstärkung freuen“, so Sprecher Jens Knoop (24, Auszubildender zum Erzieher).

Die Aufgaben steigen mit der Zahl der geflüchteten und um eine funktionierende Gesellschaft zu gewährleisten ist es nötig auch ehrenamtlich Tätige vor Ort zu haben. Leider hat der Landkreis bisher den Betreuungsschlüssel nicht gesenkt. Somit bestätigt sich ein hoher Bedarf an ehrenamtlich Tätigen. Eine enge Kooperation mit Malteser findet statt.

Am 02. Februar 2015 findet im Foyer des Stic-er Theaters (Frankenstraße 61) um 17.00 Uhr für Interessent_innen eine öffentliches Treffen statt, in der die Struktur vorgestellt wird, direkte Möglichkeiten zur Mitarbeit aufgezeigt werden und fragen können ebenefalls beantwortet werden.

Mehr Infos zu Mitarbeit unter: http://agfluechtlingshilfe.rockgegenrechts.com | oder unter Tel. 01748171346

 

Ihr Ansprechpartner:

Jens Knoop

01748171346

presse@rockgegenrechts.com

M-V für alle

Hitlergruß und Israelfahne – MVGIDA in Stralsund

M-V für alle

MVGIDA in Stralsund

Es war wohl nur eine Frage der Zeit, bis die diffuse rassistische PEGIDA-Bewegung es auch zu uns in den Nordosten schafft. Nachdem ihr Ableger in Rostock aufgrund der zu erwartenden Gegenproteste seinen Spaziergang absagte, mobilisierte MVGIDA zum gestrigen Montag nach Schwerin und Stralsund für ihre sogenannten Spaziergänge. Verschiedenste Initiativen, Gewerkschaften und politische Parteien hatten unter dem Motto „M-V für alle“ zu Gegenprotesten aufgerufen und in der gesamten Innenstadt Mahnwachen und ein Demokratiefest organisiert. Die Studierendenschaft der Uni Greifswald entsandte einen eigenen Bus, auch wenn das Rektorat der Uni dies zunächst hatte verhindern wollen.

18:30 war es so weit, die Menge der ca. 200 MVGIDA Anhänger_innen versuchte sich in der Nähe des Bahnhofs in Bewegung zu setzen. Zu diesem Zeitpunkt war bereits eine mindestens ebenso große Gruppe an Gegendemonstrierenden zusammengekommen, um ihren Unmut über die diskriminierenden Äußerungen kund zu tun.

Lügenpresse, Wir sind das Volk und Israelfahnen

Während die einzige erfolgreiche PEGIDA-Bewegung in Dresden immer wieder ihren vielfältigen und bürgerlichen Charakter betont, ließ sich die MVGIDA-Demo nur anhand einiger PEGIDA-Sprüche von einer üblichen NPD Demonstration unterscheiden. Es gab von Seiten MVGIDAs auch Versuche, sich mit den Gegendemonstrierenden zu unterhalten und darzustellen, dass man nicht rassistisch sei. Diese Personen müssen wohl mit Scheuklappen unterwegs gewesen sein. Deutschland- und Pommernfahnen, bekannte Nazikader, aber eben auch aus Dresden und anderen Städten bekannte PEGIDA Formeln prägten das Bild. „Lügenpresse auf die Fresse“, „Weder rechts noch links“, „Für die Zukunft unserer Kinder“, „Bürger dieser Stadt haben Asylanten satt“ zählten zu den Slogans der Transparente. Was MVGIDA sein möchte, ist unklar, neben Israelfahnen und einem Transparent mit „Weltoffenheit und Toleranz“ liefen Hasstiraden auf den Islam und Flüchtlinge. Mehrfach waren in der Menge Hitlergrüße zu den Gegendemonstrierenden zu sehen, selbstverständlich begleitet von der Parole „Wir sind das Volk“, die in Stralsund gerne auch durch „Deutschland den Deutschen“ ergänzt wurde.

Polizei gänzlich überfordert und unterbesetzt

Gegen derartige Straftaten ging die Polizei zu keinem Zeitpunkt vor. Von Anfang an war deutlich, dass die Polizei gänzlich unvorbereitet erschien. Die Beamt_innen waren zu Beginn der Demo weder in irgendeiner Weise gerüstet, noch schienen sie eine Strategie zum Umgang mit den Demonstrierenden zu haben. Als die Zahl der Protestierenden auf ca. 500 am Bahnhof anstieg und somit MVGIDA problemlos den Weg versperrte, führte die Unterbesetzung der Polizei zu dramatischen Szenen. Die Demonstrationsblöcke trafen ohne jegliche polizeiliche Absicherung aufeinander. Es ist ein Wunder, dass die Lage zumindest am Bahnhof relativ friedlich blieb, bis auf vereinzelte gewalttätige Nazis, die auf Protestierende einschlugen. Der Demonstrationszug musste an dieser Stelle unverzüglich umkehren. Als man bereits dachte, das Spektakel sei an dieser Stelle schon vorbei, stellte sich heraus, dass die Polizei versuchte, den „Spaziergang“ umzuleiten. Ein Katz- und Mausspiel durch Stralsund begann.

Barrikaden und Eskalation

Ziel MVGIDAs war ursprünglich eine Demoroute durch die die Innenstadt, welche ihnen nach der Blockade am Bahnhof durch eine Umleitung über den Frankendamm gewährt werden sollte. Doch auch dort war die Gegenwehr zu groß. Am Netto musste der Zug anhalten, die Polizei verhielt sich weiterhin friedlich, selbst als mithilfe von Mülltonnen und Einkaufswägen Barrikaden errichtet wurden. Nach der erfolgreichen Blockade wurden diese übrigens von den Protestierenden umgehend wieder zu ihrem Urpsrungsort zurückgeführt. Die Nazis in den Reihen von MVGIDA hatten zu diesem Zeitpunkt aber offensichtlich genug. Es kam zu schweren Zusammenstößen, Menschen prügelten mit Fahnenstäben und Fäusten aufeinander ein, ohne dass die Polizei nennenswert eingreifen konnte. Diese beließ es lieber dabei, die Vorgänge ebenso wie die Nazis fein säuberlich zu filmen.

No Pasaran

Unverrichteter Dinge musste MVGIDA schließlich wieder zum Bahnhof zurückkehren, wo die Versammlung schließlich aufgelöst wurde. Während das Gros der Demo daraufhin auseinanderging, versuchten noch einige letzte verbliebene Nazis unter dem nun doch etwas angewachsenen Polizeischutz die Gegendemonstrierenden zu verhöhnen. Dann zogen auch sie ab.

Die Einwohner_innen Stralsunds konnten an diesem Abend beruhigt und zufrieden schlafen gehen, dass sie gemeinsam mit den Greifswalder_innen den rassistischen Mob aufhalten konnten.

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