Wahlplakat 2015

Gremienwahlen 2015 – mit unserem eigenen Alternativen Wahlheft!

In der Woche vom 12. bis 16.01. finden an der Uni Greifswald wie jedes Jahr Gremienwahlen statt. Das Studierendenparlament, der Senat, die Fakultätsräte und die Fachschaftsräte werden neu gewählt. Bedauerlicherweise hat es der AStA in diesem Jahr vergeigt, ein Wahlheft herauszubringen, wer wählen möchte, ist also auf die Ressourcen des Webmoritz angewiesen. Da nicht alle Leute ständig dort nachgucken, was so läuft, haben wir unser eigenes Alternatives Wahlheft erstellt, in dem sich Kandidierende der Linksjugend [‚SDS] und einige freie Kandidierende, die unseren Zielen nahestehen, vorstellen.

 

Unser Wahlheft wollen wir euch hier nicht vorenthalten: Alternatives Wahlheft 2015

Darin findet ihr vorrangig Kandidaturen für das Studierendenparlament,  einige Leute treten auch gleichzeitig für den Senat auf der Liste „Solidarische Universität“ an.

Flyer Kobane Vorderseite

Der Kampf um Kobani – Wie kann Solidarität praktisch werden?

„Mit der Unterstützung der Selbstverteidigungskräfte vor Ort!“ – so lautete die Antwort unseres Referenten Jonas Schiesser auf die von uns formulierte Frage in der Überschrift. Im gut gefüllten Saal der Fischstraße ging er auf zentrale Probleme der derzeitigen Situation in Syrien, der Türkei und im Irak ein.

Flyer Kobane Vorderseite

Im ersten Teil des Vortrages schilderte er die Hintergründe und das Zustandekommen der derzeitigen Kampagne „Waffen für Rojava“, die wir auch unterstützen. Sie begann bereits vor der Offensive des „Islamischen Staates“(IS) auf Rojava, wurde aber erst aufgrund der erfolgreichen Gegenwehr durch die Volksverteidigungskräfte(YPG) populär. Nicht nur in der Türkei von Seiten der PKK und kurdischen Bevölkerungsgruppen, auch in deutschen Städten gab es Solidaritätskundgebungen mit den Kämpfenden in Rojava, die mitunter illustre Qerfrontler_innen und christliche Fundamentalist_innen angezogen haben, gegen deren Einfluss man sich wiederholt stark machen musste.

Für diejenigen, die unserem ersten Vortrag nicht beiwohnen konnten, beschrieb Jonas im zweiten Teil den Aufbau des demokratischen Konföderalismus in Rojava durch die PYD, den syrischen Ableger der PKK.

Zu guter Letzt gab unser Referent bezugnehmend auf derzeit laufende Aktionen zur Abschaffung des PKK Verbots einen Überblick über die Geschichte dieser kurdischen Arbeiterpartei in der Türkei. Besonderer Schwerpunkt war dabei die ideologische Umorientierung von einer stalinistischen Kampforganisation zu einer fortschrittlichen Partei, welche die Gleichberechtigung der Frau und eine basisdemokratische Räterepublik anstrebt.

Das Gespräch mit den Anwesenden im Anschluss an den Vortrag ging vor allem auf die Organisation der Solidarität vor Ort bzw. in Deutschland ein. Von da aus kam man schnell zu gesamtgesellschaftlichen Problemen, sodass auch die Funktion der Parteien und außerparlamentarischer Bewegungen für Wege aus dem Kapitalismus hin zur Demokratie diskutiert wurden.

Aufruf zur landesweiten Demonstration in Güstrow am 06.12.2014

Der Ratschlag der Bündnisse Mecklenburg-Vorpommern* ruft für den 6. Dezember zur landesweiten Demonstration in Güstrow auf:

Refugees welcome! Asylrecht ist Menschenrecht!“

Seit nunmehr zwei Jahren mobilisieren Nazis in Mecklenburg-Vorpommern gezielt gegen Flüchtlinge und verbreiten rassistische Vorurteile und Gerüchte. So versuchen Nazis zur Zeit beispielsweise in Güstrow, gegen die künftige Flüchtlingsunterkunft in der Südstadt Stimmung zu machen. Unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Bürgerinitiative versuchten sie bisher auf Facebook, mit regelmäßigen Infoständen und einem Fackelmarsch auch Menschen zu erreichen, die sich selbst nicht im neonazistischen Spektrum verorten. Der Hetze folgen Taten – Asylsuchende werden regelmäßig auf der Straße bedroht und rassistisch beleidigt. Immer häufiger kommt es zu Angriffen auf Flüchtlinge wie kürzlich in Anklam, Schwerin oder Groß Lüsewitz.

Gleichzeitig gibt es in Güstrow und vielen anderen Orten Unterstützungskreise, die in großem Maße zum Willkommen der Flüchtlinge beitragen. Es gibt ehrenamtlich organisierte Sprachkurse, Menschen, die Flüchtlinge bei Gängen zu Ämtern oder Behörden begleiten oder gemeinsam Freizeit verbringen. Es gibt viele Menschen, die der Propaganda der Nazis in ihrem praktischen Handeln etwas entgegen setzen.

Gemeinsam mit ihnen und allen demokratischen Kräften setzen wir uns für eine solidarische Gesellschaft ein, in der Minderheitenrechte geachtet werden. Gemeinsam treten wir ein für eine Gesellschaft, die geprägt ist von Vielfalt und Respekt. Wir sind betroffen und wütend darüber, dass Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, mitten unter uns Bedrohungen, Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt sind. Deshalb rufen wir dazu auf, am 6. Dezember ein klares und öffentliches Zeichen gegen rassistische Propaganda und Gewalt zu setzen. Wir sagen klar: „Refugees welcome! Asylrecht ist Menschenrecht!“

Wir fordern, dass …

… Flüchtlinge selbstbestimmt entscheiden können, wo und wie sie leben möchten!

… sich Gesellschaft, Verwaltung und Politik für Flüchtlinge öffnen, konsequent für eine solidarische Willkommens- und Anerkennungskultur einsetzen und genügend öffentliche Mittel dafür zur Verfügung stehen!

… sich alle klar gegen Rassismus positionieren und sich öffentlich mit den Betroffenen rassistischer Gewalt solidarisieren!

Lasst uns gemeinsam am 6. Dezember für menschenwürdige Lebensbedingungen von Flüchtlingen, eine solidarische Willkommenskultur und gegen jede Form von Rassismus demonstrieren!

*Der Ratschlag der Bündnisse MV ist der Zusammenschluss von Initiativen, Bündnissen und Organisationen, die sich in MV für demokratische Kultur und gegen Rechtsextremismus engagieren.

 

 

Bildungsstreik 2014

Knapp ein Jahr nach der Bildungsstreikdemo vorm Schweriner Schloss fanden wir uns gestern gemeinsam mit 700 Studierenden aus allen Hochschulstandorten des Landes in Greifswald zusammen, um wiederum gegen Streichungen in der Bildung vorzugehen. Ein erneuter Besuch von Angela Merkel war der Anlass.

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Um 11:30Uhr traf sich die Menge am Bahnhof, demonstrierte dann durch die Greifswalder Innenstadt bis zum Uni-Hauptgebäude, indem zu dieser Zeit eien Diskussion zwischen Rektorin Hannelore Weber und Merkel stattfand. Wie die studentischen Vertretenden hinterher erklärten, war der Protest vor den Toren dabei nicht zu überhören und beeinflusste den reibungslosen Ablauf der Veranstaltung. Auf dem Rubenowplatz wurden unterdessen Reden gehalten von studentischen Mitgliedern der verschiedenen Hochschulen in MV. Hierbei standen besonders die „frei werdenden BAföG-Millionen“ immer wieder Mittelpunkt der Forderungen. Auf Bundesebene wird derzeit das Kooperationsverbot mit der Bildungspolitik der Länder gelockert, indem der Bund zugesagt hat, die Mittel für das BAföG zu übernehmen. Dadurch werden in MV ca. 27Mio € verfügbar, die laut Willen der Demonstrierenden an die Schulen und Hochschulen gehen und die massiven Streichungen der letzten Jahre abfedern sollen. So könnte die Schließung von Instituten und Entlassung von Dozent_innen doch noch gestoppt werden. Das Bildungsministerium in MV schweigt bislang dazu und hat in der Vergangenheit mit beeindruckender Verkennung der Wirklichkeit erklärt, es gebe kaum Finanzdefizite an den Unis.

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Man vergaß trotz dieses konkreten Punktes nicht, auch auf weitere Problemfelder hinzuweisen, wie die Wohnraumsituation und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der Bildung. Eine Vertreterin des AStAs Rostock brachte es zudem völlig richtig auf den Punkt: Ein gerechtes Bildungssystem kann es nur durch eine umfassende Umverteilung des Vermögens in der Gesellschaft insgesamt geben.

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Angela Merkel zeigte sich jedoch nicht. Die Menge bewegte sich schließlich erneut durch die Innenstadt bis zum Marktplatz, wo es eine weitere Kundgebung und schließlich musikalische Untermalung gab. Hier sprachen Vertrende der Opposition sowie der politischen Hochschulgruppen.

IMG_1044 IMG_1049Angela Merkel sagte im Gespräch mit Mitgliedern der studentischen Selbstverwaltung in ihrer Position als Wahlkreisabgeordnete Unterstützung im Streit um die BAföG-Millionen zu.

Der Demonstration vorangegangen waren in den vergangenen Monaten kleinere Aktionen an verschiedenen Standorten. Mitglieder des SDS in der AG Bildungsstreik und der Landeskonferenz der Studierendenschaften(LKS) arbeiteten gemeinsam mit anderen Studierenden unermüdlich auf die Veranstaltung hin. Besonders Martin Grimm gebührt unser großes Lob; nicht nur in den Vorbereitungen, sondern auch während der Veranstaltung selbst zeigte er sich federführend.

Merkels zugesagte Unterstützung ist ein kleiner Lichtblick, nachdem vom Landesbildungsministerium selbst nach der Großdemo in Schwerin keine Kompromisse zu erreichen waren.

Solidarität mit Rojava

Solidarität mit Kobane!

Solidarität mit Rojava

Heute ist der internationale Aktionstag für die Solidarität mit Kobanê, in zahlreichen Städten wurden Kundgebungen und Demonstrationen angemeldet. Wir von der Die Linksjugend [‚SDS] Greifswald solidarisieren uns mit diesen Aktionen und haben in dieser Woche beschlossen, die Aktion „Waffen für Rojava“ zu unterstützen. Dazu werden nicht nur einige unserer Mitglieder Geld spenden, sondern wir werden in Kürze eine Info-Veranstaltung zu der Aktion und den Hintergründen des Kampfes um Kobane veranstalten.

Bereits im Juni hatten wir Michael Knapp nach Greifswald eingeladen und er hat alle Anwesenden über die aktuellen Geschehnisse ins Bild gesetzt. Seither ist viel passiert, der Angriff des IS erfolgte in derselben Woche. Die Räterepublik Rojava braucht heute mehr Unterstützung denn je.

Als Linke lehnen wir Waffenexporte und Eingriffe von Außen, gerade auch von imperialistischen Ländern wie Deutschland oder den USA strikt ab. Die Aktion Waffen für Rojava hingegen überlässt es den kurdischen Selbstverteidigungskräften selbst, wie sie mit unserer Unterstützung umgehen wollen. Dies kann Waffen bedeuten, aber auch andere Güter, die den Menschen der Region gegen den „Islamischen Staat“ helfen können.

Das Spendenkonto findet ihr hier:

| Empfänger: MD
| IBAN: DE98 5005 0201 1243 1674 49
| BIC: HELADEF1822

In Berlin und Umgebung sind nach Rücksprache Barspenden möglich! Näheres unter 0172- 9169800

Flyer Frank Tempel

Einfalten, Einmischen! – Unser Kennenlernabend am 20.10.

Flyer Frank Tempel

Wir, die Linksjugend [‚SDS] Greifswald, begrüßen herzlich alle Erstis an der Uni Greifswald!
Im Rahmen unseres Kennenlernabends laden wir alle Neuankömmlinge, aber auch Sympathisant_Innen und Interessierte ein, mit uns über Fragen der Drogenlegalisierung zu diskutieren.

Eingeleitet wir die Veranstaltung von Frank Tempel, der seit 2009 Mitglied des Bundestages ist.
Für die Fraktion Die Linke. sitzt er im Innenausschuss und ist stellvertretendes Mitglied der Ausschüsse Sport und gesundheit sowie im Unterausschuss Kommunales.
Frank Tempels Themenschwerpunkte sind Drogenpolitik, Beamtenrecht, Sport und Katastrophenschutz.

Im Anschluss an seinen Vortrag wird es Raum zur Diskussion geben. Außerdem möchten wir uns vorstellen und euch die Möglichkeit geben, uns und unsere Ortsgruppe kennenzulernen.

Die Veranstaltung findet am 20.10.2014 um 20Uhr in der Brasserie Hermann im „Roten Salon“(Gützkower Straße 1) statt.

Wir sehen uns!

Flyer Frank Tempel Rückseite

Faschos veranstalten unbehelligt Kinderfest – mal wieder

Am vergangenen Wochenende fand erneut das „Kinderfest“ der NPD in Stralsund statt – eine traurige Tradition.
Mit Kinderfesten, Sonnenwendefeiern und ähnlichem Schmarn versucht die NPD gesellschaftliche Akzeptanz für ihre braune Propaganda zu finden. Leider nehmen Bürger_Innen dieses Angebot wahr, da die Hansestadt Stralsund unwillens ist, selbst ein alternatives Kinderfest zu organisieren.
Im Folgenden findest du zwei Stellungnahmen zum „Kinderfest“ der NPD:

Kinderfest unter Nazi-Flaggen
Es fand schon wieder statt, schon zum dreizehnten Mal. Das sogenannte „Kinderfest“ der Neonazitruppe NPD. Das in einem der schönsten Stadtparks Stralsund, mit Genehmigung der Stadtverwaltung. Ordner der NPD patrouillieren bereits seit Freitag durch die Brunnenaue, sie beobachten Eltern die abseits auf dem nahen Spielplatz mit ihren Kindern spielten, es könnte ja ein Linker drunter sein.

Die NPD wirbt um Sympathie bei den ganz Kleinen. Mit diesem Fest versuchen die NPDler, Nachwuchs für die Partei schon im Kindesalter zu rekrutieren. Menschen anderer Herkunft oder Meinung sind nicht erwünscht, man will unter sich bleiben. Der eigentlich öffentliche Park ist für dieses Wochenende eine NoGo Area, nicht nur für Ausländer, gewesen. Ein öffentlicher Stadtpark wird von den Nazis für einen Tag besetzt und der Zugang zu diesem Park wird durch sie geregelt. Das kann nicht toleriert werden!

Unter der Fahne der NPD gab es Spiele, kostenlose Verpflegung und Getränke. Das Ziel ist klar: Nachwuchs für die Partei. So sagte einmal ein führendes Mitglied der NPD „das wir mit unserem Weltbild einstehen – für eine kindgerechte Erziehung“. Mit von der Partie, diesmal der „Ring Nationaler Frauen“ kurz RNF, eine Unterorganisation der NPD. Ergänzend zum Rassismus und Antisemitismus der Mutterpartei vertritt der RNF auch ausgesprochen sexistische und antifeministische Positionen. Männer und Frauen können nach Ansicht des RNF von Natur aus nicht die gleichen Aufgaben bewältigen und so haben sie sich den Kampf gegen das „Gender – Mainstreaming“ auf die rot-weiss-schwarzen Fahnen geschrieben. Ein Flugblatt auf der Homepage propagiert: „Gender – Mainstreaming – Ungleiches gleich zu behandeln ist ungerecht.“ So bleibendie Frauen in ihrer Rolle als Mutter und Helferin.

Die Stadt sieht diesem Treiben zu und unternimmt nichts damit diese Veranstaltung nicht mehr stattfinden kann. Die Parteien der bürgerlichen Mitte bekunden scheinbar wenig Interesse dafür, sich offen gegen diese Zustände auszusprechen. Man kann sich tatsächlich fragen, ob man in der Stadtverwaltung vielleicht auf dem rechten Auge blind ist. In Hansestädten wie Greifswald, Lübeck oder Hamburg würden solche Veranstaltungen am Widerstand der demokratischen Parteien scheitern, in Stralsund leider nicht. Selbst in der NPD Hochburg Anklam wurde ein Kinderfest der Neonazis, trotz Drohungen der Nazis, erfolgreich verboten. Die NPD verbreitet auf dieser Veranstaltung ihr völkisch rassistisches Weltbild, durch das letztlich diejenigen ausgegrenzt werden, die nicht „deutschen Blutes“ seien und als „Volksschädlinge“ nicht in das neonazistische Weltbild passen. Neonazikinderfeste gehören in unserer Hanse- und Welterbe – Stadt nicht ignoriert und schon gar nicht toleriert, sie müssen genau wie alle anderen Aktivitäten neonazistischer Organisationen verhindert werden.

Antirassistische Jugendinitiative Stralsund: „Kein weiteres NPD-Fest in der Brunnenaue“

Nachdem schon in den letzten Jahren, teils unter Protest von nichtrechten Bürgern und Bürgerinnen, die NPD einmal jährlich ein Fest in der Brunnenaue veranstaltete, fand am Sonntag, dem 07.09.2014, ein weiteres „Kinderfest“ des Kreisverbandes der NPD in Stralsund statt. Seit 13 Jahren organisieren gewaltbereite Neonazis ein „Kinderfest“ mit Rechtsrock und rassistischer Propaganda in Mitten der Hansestadt, ohne dass die Stadt Stralsund dies unterbindet oder ein Alternativprogramm für Familien zur Verfügung stellt. Neonazis nisten sich in einer CDUdominierten Touristenstadt ein und dürfen sich ein familienfreundliches Image verschaffen, mit Hilfe des Desinteresses der Politik und der Zivilgesellschaft.

Was ist das Problem an diesem Fest und warum sollte es nicht besucht werden? Die nationalistische Partei NPD versucht seit Jahren in Regionen wie Mecklenburg-Vorpommern ihre menschenfeindliche Ideologie durch solche Veranstaltungen zu verbreiten. Es geht hierbei lediglich um die Verbreitung ihres verschränkten Weltbildes und nicht um die Kinder die dieses Angebot nutzen. Die Kinder werden als Schutzschild missbraucht, um ein Image der Kümmerer zu konstruieren und sich menschenfreundlich zu präsentieren. Am Beispiel von NPD Stadtvertreter und Mitorganisator Dirk Arendt zeigt sich, dass selbst ein schüchtern wirkender Familienvater menschenverachtende Politik mit Gewalt durchsetzen will. Arendt fiel bereits mehrfach durch Drohungen oder Angriffe auf nicht rechte Jugendliche auf. Beispielweise wurden mit seiner Beteiligung 2011 Gäste eines linkes Rockkonzertes von circa 20 Neonazis angegriffen. Ein Auszug aus einem Bericht hierzu:„Nachdem die Späher der Rechten im Bahnhofsgebäude Alarm geschlagen hatten, eilten 15-20 Nazis zum Bahnhof. Dort griffen sie unverzüglich wartende Antifaschisten an. Federführend und als Einziger unvermummt trat dabei das Bürgerschaftsmitglied der NPD Dirk Arendt auf. Nach dem Übergriff zogen sich die Nazis wieder in das Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Raimund Borrmann zurück, dessen Wahlkreismitarbeiter wiederum der langjährige Parteisoldat Arendt ist.“

Nach eigenen Veröffentlichungen bestätigen Arendt und seine Parteileute solche Angriffe und brüsten sich stolz mit Gewalttaten gegen Jugendliche und Andersdenkende. Regelmäßig kommt es zu Übergriffen und Sachbeschädigungen: „Neubrandenburg (ots) – In der Nacht vom 16.07.2014 zum 17.07.2014 haben unbekannte Täter die Fensterscheiben vom Wahlkreisbüro ]Die Linke ] in Stralsund mit Steinen eingeworfen.“ (Quelle: hier)

„Dass dieses „Kinderfest“ Jahr für Jahr in der Brunnenaue stattfindet, ist eine Schmach für eine weltoffene Stadt mit Kulturerbe, wie Stralsund es gerne ist. „Dieses Fest ist kein Ort für Kinder und diese Stadt ist kein Ort für dieses Fest“ sagt Niklas Wiemann von der antirassistischen Initiative. „Bleib nur fraglich wann die etablierten Stadtvertreter die Courage haben, das zu thematisieren und rassistischen Kinderfesten ein Ende zu bereiten.“

Räterepublik Rojava

Für all diejenigen, die es nicht zu unserer Veranstaltung am Freitag geschafft haben, wollen wir an dieser Stelle zusammenfassen, was in dem spannenden Vortrag von Michael Knapp zu erfahren war.

Der VortragIMG_0107

Mit ungefähr 30 Leuten war der Raum in der Fischstraße angemessen gefüllt, das Publikum war eine bunte Mischung aus jung und alt, darunter viele uns unbekannte Gesichter, was bei einer politischen Veranstaltung in Greifswald immer erfreulich ist, tummelt sich doch allzu oft der immergleiche Kreis von Mitgliedern politischer Hochschulgruppen auf derartigen Veranstaltungen. Aber dieser Kreis war am Freitag vermutlich zur Nazi-Aussteigerveranstaltung des AStA gegangen.

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Veranstaltung: Die kurdische Autonomie in Syrien; 27.06., 18Uhr

Syrienflyer VorneUnsere nächste Veranstaltung steht an:

27.06., 18Uhr, Saal Fischstraße 11

In Syrien tobt seit drei Jahren ein brutaler Bürgerkrieg. Über 100.000 Menschen sind bereits gestorben, Millionen Syrer sind im In- und Ausland auf der Flucht. Von den hiesigen Medien wird der Konflikt oft auf einen Kampf zwischen dem aktuellen Regime unter Bashar Al-Assad und einer mehr oder weniger islamistischen Opposition reduziert. In den kurdischsprachigen Gebieten des Landes hingegen gibt es auch eine Massenbewegung, die soziale Rechte, Frauenbefreiung, Demokratisierung und regionale Selbstbestimmung in den Mittelpunkt des Kampfes stellt. Dafür wird sie von allen Seiten, aber insbesondere von den vom Westen, der Türkei, Saudi-Arabien und den Golfmonarchien ausgerüsteten Islamisten auf das heftigste bekämpft. (mehr …)

Rot war der Mai

Besser spät als nie: Der Mai ist zwar nun seit gut einem halben Monat vergangen, dennoch wollen wir euch einen Rückblick auf den bewegten Mai 2014 aus unserer Sicht geben. Viele Ereignisse und Termine haben uns in Anspruch genommen, sodass uns währenddessen die Zeit abhanden kam, aktuell passende Artikel online zu stellen, somit an dieser Stelle ein kleiner Rückblick:

 

30.April

Ok, zugegeben, dass ist nun wirklich lange her und nicht mal im Mai, aber dennoch:

Mittwoch am 30. April besuchte der Wirtschaftsminister Harry Glawe das im Bau befindliche, technische Rathaus. Was er nicht wusste war, dass sich ca. zur selben Zeit rund 20 Studierende vor eben diesem Rathaus eingefunden haben um flashmobartig auf die Wohnungs-und Mietsituation in Greifswald aufmerksam zu machen. (mehr …)

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